Projekt

Kritische Sozialstaatsanalyse

Umbau des deutschen Sozialstaates

Hartz-Reform, Rentenreform, Gesundheitsreform








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S   i   t   e   m   a   p



  1. Intro  
    Sozialreformen im  21. Jahrhundert
    - und eine Ab
    grenzung  zu deren Betreibern, Rechtfertigern, Rechtsbetreuern,
      Idealisten 
    und falschen Kritikern                                             

  2. Hartz-Reform
    Hartzreform-Vorbemerkung    
    BSHG, Hartz IV - ein allgemeiner Vergleich
    Hartzreform-Grundsätzliches
    Zusammenlegung von Sozial-/Arbeitslosenhilfe
    Hartzreform-Aktuelles 1
    Sonder-/Zusatzgesetz 25-Jährige,Sozialdetektive, “Optimierungsgesetz”, Niedriglohnsektor, 
    “Mitnahmeeffekt”, “Abstandsgebot”
    Hartzreform-Aktuelles 2
    ”Generalüberholung von Hartz IV” - eine angekündigte Drohung!
    Eine Vorschau: mehr finanzielle Gewalt gegen Erwerbslose, mehr
    Sanktionsgewalt bei "Arbeitsverweigerung"
    Hartzreform-Aktuelles 3
    Kombilohnmodelle - ein staatliches Kampfprogramm gegen Mittellose
    Hartzreform-Aktuelles 4
    DGB-Studie zu 5 Jahren Hartz - nichts als Illusionen über den sozialen
    Klassenstaat
    Hartzreform-Aktuelles 5
    Erfolgsbilanz von Hartz  - am Beispiel der ALG I - Debatte
    Hartzreform-Aktuelles 6
    Neuauflage der Arbeitslosen-Hetze
    Hartzreform-Aktuelles 7
    Armutsbericht 2008
    Hartzreform-Aktuelles 8
    Hartz IV - das Volksblatt "Bild" hetzt mal wieder   
    Hartzreform-Aktuelles 9
    Hartz IV-Aufstocker "im Aufwind"
    Hartzreform-Aktuelles 10
    Einige Hartz-IV - Änderungen
    Hartzreform-Aktuelles 11
    Bundessozialgericht -. Anwalt der Armen?
    Hartzreform-Aktuelles 12
    Bundesverfassungsgericht zu Hartz IV - Febr. 2010
    Hartzreform-Aktuelles 13
    Eine neue Runde Sozialabbau - Juni 2010
    Hartzreform-Aktuelles 14
    Buergerarbeit-Arbeitsdienst bis zum Exzess - August 2010                                                                 
    Hartzreform-Aktuelles 15
    5 Eur mehr Regelsatz bei Hartz IV - September 2010                                                                 
    Hartzreform-Aktuelles 16
    Neuer Arbeitsmarktbericht - August 2011                                                                 
    Hartzreform-Aktuelles 17
    Zum Gejammere ueber den arbeitsmarktpol. Sparkurs - Nov. 2011                                                                 


  3. Gesundheitsreform
    Gesundheitsreform-Grundsätzliches
    Gesundheitswesen - funktionaler Reparaturbetrieb versus  nationales Unkostenwesen 
    Gesundheitsreform-Aktuelles 1
    Gesundheitssteuer , “Gesundheitsfonds”
    Gesundheitsreform-Aktuelles 2
    "Eckpunkte der großen Gesundheitsreform: teilweise steuerfinanziertes
    Gesundheitswesen aus allg.  Steuer-/Abgabenaufkommen + Versicherungszuschlag bzw. 
    Beitragsrückerstattung und darüber mehr "Wettbewerb"  + Beitragsanhebung + "Strukturreform"
    Gesundheitsreform-Aktuelles 3
    Das "neue Gesundheitssystem" 2006/2007auf den Gesetzesweg gebracht
    Gesundheitsreform-Aktuelles 4
    Das  Bundesgesundheitsministerium klärt auf: "Wettbewerb im Gesundheitswesen"
     - Dichtung und  Wahrheit über die Gesundheitsreform 2006/2007 ff.
    Gesundheitsreform-Aktuelles 5 
    Einige Anmerkungen zur Diskussion über den Pflege-"Notstand"
    + Kurznotizen über die Pflegenreformen 2007 ff
    Gesundheitsreform-Aktuelles 6
    Gesundheitsreform und ihre kleinen Widersprüche
    Gesundheitsreform-Aktuelles 7
    Die Arztekammer - von der Standeskritik zum Parteigänger der Gesundheitsreformen
    Gesundheitsreform-Aktuelles 8
    Die "Nachfragemacht" der Krankenkassen - ein ökonomisches Märchen
    Gesundheitsreform-Aktuelles 9
    Gesundheitsfonds-seine Apologeten und falschen Kritiker 2009
    Gesundheitsreform-Aktuelles 10
    Zur Lüge und Gemeinheit vom Patienten als Kostentreiber des Gesundheitswesens - Mai '09
    Gesundheitsreform-Aktuelles 11
    "Fangprämien", Korruption im Gesundheitswesen - Sept. 2009
    Gesundheitsreform-Aktuelles 12
    Zur Debatte um Zusatzbeiträge - ein Lehrstück über sozialstaatliche Heuchelei und Zynismus

    -Febr. 2
    Gesundheitsreform-Aktuelles 13
    Zur Arzneimittelpreisreform
    - April 2010
    Gesundheitsreform-Aktuelles 14
    Zur Planung/Einfuehrung einer Gesundheitspraemie/Kopfpauschale
    - 2009/2010 ff.
    Gesundheitsreform 2010 - Teil 1
    Gesundheitsreform-Aktuelles 15
    Gesundheitsreform 2010 - Teil 2 und Teil 3  -  Juli/Sept. 2010

    Gesundheitsreform-Aktuelles 16
    Medizinische Versorgungszentren-ein Fallbsp. für die Freisetzung des Wettbwerb im Gesund-

    heitssystem - Maerz/April 2011
    Gesundheitsreform-Aktuelles 17
    Pleite der BKK-City  -  noch ein Fallbeispiel der Freisetzung des Wettbewerbs im Ge-
    sundheitssystem  - Mai 2011


  4. Rentenreform
    Rentenreform-Grundsätzliches
    Rente als staatliches Gnadenbrot und ihre reformerische Fortentwicklung als pur 
    unproduktive Ausgabe
    Rentenreform-Aktuelles 1
    Rentenkürzung - 1. Akt:  eine staatliche Aktion zur Rettung der Rentner vor der
    absoluten Kürzung
    Rentenkürzung - 2. Akt: Heraufsetzung des Rentenalters auf  67 Jahre         
    Rentenreform-Aktuelles 2
    Riester-Rente & Co.: ein einziger Auftrag zu Ersparung staatlicher  Sozialkosten
    Rentenreform-Aktuelles 3
    Rentengarantie versus Rentenkürzung
     
     
Tops   2007 :

Zum Kardinalfehler der Redeweise vom Pflege -"Notstand"

Die Gemeinheiten der sog. Kleinen Pflegereform 2007 ff.

Gesundheitsreform-Propaganda - Dichtung und Wahrheit

Kombilohnmodelle - staatlicher Kampfauftrag gegen Mittellose

DGB-Studie zu  5 Jahren Hartz - nichts als Illusionen über den sozialen Klassenstaat

Erfolgsbilanz von Hartz  - am Beispiel der Arbeitslosengeld I - Debatte


Tops   2008 :

Riesterrente & Co.: eine einziger Auftrag zur Ersparung staatlicher Sozialkosten

Neuauflage der Arbeitslosen-Hetze

Die  Ärztekammer - von der Standeskritik zum Parteigänger der Gesundheitsreformen

Nachfragemacht der Kassen - ein ökonomisches Märchen 

Hartz IV - das Volksblatt "Bild" hetzt mal wieder


Tops   2009 :

Hartz IV-Aufstocker "im Aufwind"

Bundessozialgericht - Anwalt der Armen?

Gesundheitsfonds - seine Apologeten und falschen Kritiker 2009 - Jan. 2009

Rentengarantie vs. Rentenkürzung - April/Mai 2009

Zur Lüge und Gemeinheit vom Patienten als Kostentreiber des Gesundheitswesens - Mai 2009

"Fangprämien", Korruption im Gesundheitswesen -Sept. 2009

"Gesundheitspraemie/Kopfpauschale - Herbst/Winter '09/'10


Tops   2010 :

Zur Debatte um Zusatzbeitraege - Febr. '10

Bundesverfassungsgericht zu Hartz IV - Febr. '10

Neue Sozialabbaurunde + Arbeitslosenhetze - Juni '10

Gesundheitsreform 2010 - Juli/Sept. '10

Buergerarbeit-Arbeitsdienst bis zum Exzess - Aug. '10

5 Euro mehr Regelsatz bei Hartz IV - und falsche Debatte - Sept. '10


Special 2006: Zur Hetzkampagne gegen die Opfer der Marktwirtschaft

Special  Arcandor-Insolvenz 2009

Special Quelle--"Abwicklung" + Karstadtsanierung 2009

Special CDU/CSU/FDP-Kolitionsverhandlungen 2009

Special SPD-Parteitag 2009 und die Rolle des Sozialen

Special Eurovision Song Contest 2010

Special Umwelt-/Lebensmittelskandal 2011

Special Krieg gegen Libyen - 2011

Special Gewerkschaftsbeitrag zur globalen Krise - 2011

Special Piratenpartei - 2011

Special Bankenproteste - 2011







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